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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Fassung: August 2010)



Ihr Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma:
Tres Cabezas Berlin GbR
Boxhagener Str. 74
10245 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 29047470
Telefax: +49 30 29047471

E-Mail: kaffee@trescabezas.de
Internet: www.trescabezas.de
Sitz der Gesellschaft: Berlin
Steuernummer: 14.547.50089
Inhaber:
Sascha Spittel, Robert Stock


Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 225975929 Tres Cabezas Berlin GbR (nachfolgend auch Tres Cabezas genannt) schließt Verträge mit Kunden ab, die unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz haben.
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von Tres Cabezas angenommen wurde, ist Tres Cabezas binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des
Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.

Vertragsgegenstand
Tres Cabezas liefert die vom Kunden bestellten Waren nach Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Rücktritt, so ist Tres Cabezas verpflichtet, unverzüglich
etwa geleistete An- oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch Tres Cabezas zustande. Die Annahme durch Tres Cabezas erfolgt durch Übersendung der Ware innerhalb von 14 Tagen nach
Eingang der Bestellung des Kunden bei Tres Cabezas . Kann die Lieferung von nicht innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so ist in einer Neulieferung nach Ablauf der vorgenannten Frist ein neues
Angebot an den Kunden durch Tres Cabezas zu sehen. Mit der Annahme der Lieferung nimmt der Kunde dieses Angebot an. Bei der Annahmeverweigerung lehnt er dieses Angebot ab. Es entstehen
ihm dadurch keine Nachteile. Bestellt der Kunde per Internet, so wird Tres Cabezas den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Eine Vertragsannahme ist in
einer Bestellbestätigung indes noch nicht zu sehen.

Warenverfügbarkeit
Sollte Tres Cabezas nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Tres Cabezas entweder eine in
Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten, im Übrigen gelten die §§ 434 Abs. 3, 475 Abs. 1 BGB. Tres Cabezas wird nach Erkennbarkeit der Nichtverfügbarkeit
den Kunden unverzüglich unterrichten. Bereits erhaltene Zahlungen wird Tres Cabezas umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch Tres Cabezas oder den Kunden erstatten.

Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bis zur ersten verschließbaren Tür. Bei Online-Bestellungen wird der Gesamtbetrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung
im Warenkorb ausgewiesen.

Die Lieferung erfolgt mit UPS, DPD und DHL. Die voraussichtliche Lieferzeit ist der Produktbeschreibung zu entnehmen. Falls dort keine Angaben gemacht sind, wird die Ware in der
Regel binnen 24 Stunden nach Bestätigung des Eingangs des Kaufpreises auf einem Bankkonto von Tres Cabezas versendet.
Tres Cabezas wird für eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren auch ohne Berechnung von Versandkosten
nachgeliefert.

Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die am Tag der Bestellung gültige Mehrwertsteuer.

Widerrufsbelehrung
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens Tres Cabezas zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist
beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der
Widerruf in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail ist zu richten an:


Tres Cabezas Berlin GbR
Boxhagener Str. 74
10245 Berlin
Deutschland
Telefax: +49 30 29047471
E-Mail: kaffee@trescabezas.de


Folgen des Widerrufes
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem
Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

Gewährleistung
Tres Cabezas gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag
vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der
Art der Sache und/oder der Ankündigung von Tres Cabezas bzw. des Herstellers erwarten kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß § 434 Abs. 2 und 3 BGB.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang und wird im Falle
einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung ebenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.
Im Fall des Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde
im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn
der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
Tres Cabezas übernimmt keine Haftung für Folgeschäden und Folgekosten (wie z.B. Montagen und Demontagen, sowie damit zusammenhängende Kosten etc), die durch mangelhafte Ware
hervorgerufen wurden.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate
seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Tres Cabezas frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache
bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

Eigentumsvorbehalt
Tres Cabezas behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Tres
Cabezas im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Tres
Cabezas bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Tres Cabezas die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Tres Cabezas erhält.

Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Tres Cabezas und Kunden findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen
Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
Diese Bestimmungen lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag
abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages
erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

Sonstiges
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen
nicht berührt werden. 

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